Herzlich Willkommen bei der BASU!

PRESSEMITTEILUNG:
15|05|2012: BASU - CDU und SPD wollten Bürger abzocken - Der Artikel der WZ erweckt den Eindruck, als hätten CDU und SPD für die Klausberatungen den Antrag gestellt, dass die Mehrkosten für die Verwaltung von den Fraktionen getragen werden sollen, wenn diese nicht in Wilhelmshaven tagen. Das ist definitiv falsch! Genau das Gegenteil wollten CDU und SPD! .. [...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
11|05|2012: Banter See - SPD/CDU weiter ohne Plan - Schon vor über zehn Jahren war der Rat der Stadt Wilhelmshaven beim Thema Banter See genauso weit wie heute. Immer wenn es in den vielen zurückliegenden Jahren um das Thema Banter See ging, scheiterte jede Entscheidung der Ratsvertreter über die Zukunft des Sees an fehlenden Erkenntnissen über die tatsächlichen Gründe der Blaualgenblüte und die Möglichkeiten, das Problem beheben zu können... [...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
09|05|2012: Haushaltsberatungen – CDU und SPD werden erst mal Geld verschwenden - Viele Jahre lang führten die großen Parteien ihre Klausurberatungen weit außerhalb von Wilhelmshaven durch. Der Oberbürgermeister, alle Dezernenten und auch alle Geschäftsführer der Eigenbetriebe und der größeren Gesellschaften mussten an diesem Wochenende lange Wege zurücklegen, und teilweise vor Ort übernachten, damit sie bei den Fraktionen die jeweiligen haushaltsrelevanten Teile vortragen und Fragen beantworten konnten... [...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
20|04|2012: ESV - Dr. Jens Graul verhindert Umsetzung des Ratsbeschlusses - Vor über einem Jahr hat der Rat beschlossen, dass der alte Sportplatz auf dem Gelände des ESV an der Güterstraße nicht für 350.000 Euro wieder als Schlackeplatz hergestellt, sondern ein Kunstrasenplatz gebaut werden soll. Allein dieser Beschluss ist eine Anweisung des Rates an die Verwaltung, diesen schnellstmöglich umzusetzen... [...mehr]

TERMIN:
22|04|2012: Film: "Blut muss fließen - Undercover unter Nazis" in Wilhelmshaven - Thomas Kuban: Er hat die Rechtsrock-Szene mit versteckter Kamera ausgespäht und viel zu oft das „Blutlied“ gehört. Und er fragt sich: Warum kann auf der rechts­extremen Partymeile über alle Grenzen hinweg gefeiert werden?"... [...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
12|04|2012: Marktstraße West ködert Kaufland - Mit Freude habe ich den Artikel „Marktstraße West ködert Kaufland“ in der Zeitung lesen dürfen. Und ich hatte ein „Deja vu“...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
09|04|2012: Ein Schelm, der Böses dabei denkt! - Schon vor einigen Jahren hat der Rat der Stadt in einer fachlich sehr gut besetzen Arbeitsgruppe das Thema Grundschulen sauber aufgearbeitet und diese Ergebnisse dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Schon vor Jahren stand fest, dass die Grundschule in Sengwarden sehr bald so wenige Schüler haben wird, dass man um eine Schließung nicht herumkommen würde...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
28|03|2012: BASU – Kein Gewerbegebiet an der Antonslust - Die BASU kritisierte schon damals, dass für ein Umspannwerk eine Ausweisung als Industriegebiet gar nicht nötig ist. Zudem sind die erforderlichen zusätzlichen Umspannkapazitäten und die erforderlichen Trassen für die Leitungen im Zuge der Genehmigung des neuen Kohlekraftwerkes schon auf dem Rüstersieler Groden geplant und genehmigt worden...[...mehr]

BALKONGEFLÜSTER:
26|03|2012: Sie sind Getriebene! (Nein, Helga, wir können es nicht schon wieder “Denn sie wissen nicht, was sie tun“ nennen!) - Gleich zu Anfang etwas, das symptomatisch ist für diesen Rat: Die Ratsvorsitzende stellt das Protokoll zur Abstimmung: Keine Wortmeldungen – alle stimmen dem Protokoll zu, wir staunen und dann doch … eine Stimme aus der Opposition: Wir haben doch noch gar kein Protokoll vorliegen! Peinlich aber auch – die Mitglieder der beiden großen Fraktionen wagen noch nicht mal unabgesprochen ihren Mund aufzumachen, wenn ein offensichtlicher Fehler vorliegt. Wir fragen uns, was ihnen bei Zuwiderhandlung angedroht wurde: Daumenschrauben? Kein Schulterklopfen mehr? Keine Einladungen zu Come-Together-Events?...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
21|03|2012: BASU: Südstadt bald ohne ESV-Sportanlage? - Mit allen Mitteln versuchen die Ratsvertreter von CDU und SPD den Eisenbahner Sportverein aus der Südstadt zu vertreiben. Dabei scheint jedes Mittel recht zu sein. Immer neue Ausreden sucht diese neue Mehrheitsgruppe um nicht einmal eine Ausschreibung zum Bau des Kunstrasenplatzes an der Güterstraße stattfinden zu lassen. Mit immer wieder neuen Planspielchen werden die Kosten künstlich in die Höhe getrieben. Der Platz muss nun um 70 cm erhöht gebaut werden, obwohl 35 cm ausreichen würden...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
07|03|2012: BASU: Personal aufstocken und Udo Weiß als Leiter des RPA stärken - Die Meldung, dass der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes [RPA] Udo Weiß um seine Abberufung gebeten hat, kam für die BASU ohne jede Vorwarnung. Obwohl diese wichtige Information schon seit fast drei Monaten beim Oberbürgermeister vorliegt, hielt er es nicht für nötig die Ratsmitglieder über diesen wichtigen Vorgang zu informieren. Schon am kommenden Montag sollen die Ratsmitglieder in einer Sondersitzung des Personalausschuss über die Nachfolgerin beschließen...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
23|02|2012: BASU - Wo war OB-Wagner beim Netzwerk gegen Rechts - In der letzten Ratssitzung wollte Oberbürgermeister Andreas Wagner eine von der Gruppe Grüne/WBV/Piraten eingebrachte Resolution gegen Rechts nicht beschließen lassen. Er wollte keine Resolution, sondern Beschlüsse, so das Argument. Die nötigen Erkenntnisse wollten OB, CDU und SPD am Montag den 20.02. beim Netzwerk gegen Rechts gewinnen wollten...[...mehr]

NACHSCHLAG VOM BALKON:
22|02|2012: Einfach zuviel „nicht“ - Gestern* waren Helga und ich auf dem Treffen des „Netzwerkes gegen Rechts“. Wir erinnern uns: Die Resolution gegen Rechts, eingebracht von der Gruppe GRÜNE/WBV/Piraten, wurde auf der Ratssitzung nicht beschlossen, weil sich unser Oberbürgermeister auf diesem Treffen informieren wollte und dann zusammen mit der CDU und SPD konkretere Anträge in die nächste Ratssitzung einbringen wollte...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
21|02|2012 BASU – Antragsflut haben CDU und SPD zu verantworten - SPD, CDU und Verwaltung haben einen Kurs eingeschlagen, den nur sie verändern können. Die BASU kann sich auf diesen unsinnigen und auch wohl schon undemokratischen Weg einstellen, hält diesen aber für falsch...[...mehr]

BALKONGEFLÜSTER:
20|02|2012 Balkongeflüster vom Februar 2012: Denn sie wissen nicht, was sie tun - Das ist der Titel, den dieses Geflüster haben sollte, aber alles kommt anders. Denn sie wissen wohl, was sie tun, na gut, die SPD vielleicht nicht ganz. Sie weiß zwar, dass sie auch nicht will, dass die kleinen Gruppierungen was zu melden haben sollen, aber was inhaltlich abläuft, dringt wohl nicht so richtig zu ihr durch...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
17|02|2012 Machtsitzung - Der Ablauf der Ratssitzung vom 15.02.2012 setzte dem schon seit Bestehen der CDU/SPD-Gruppe eine, wie wir befürchten, nur vorläufige „Krone“ auf. Die BASU hatte, außer den bereits im Haushaltskonsilidierungskonzept gemachten Sparvorschlägen, einen Antrag zum Kastrationsgebot für freilaufende Katzen eingebracht. Ein Antrag, der in vielen Städten und Gemeinden in gleichlautender Form von unterschiedlichen Parteien und Gruppierungen eingebracht wurde und jedesmal einstimmig oder mit großer Mehrheit quer durch alle Parteien beschlossen wurde beschlossen wurde...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
10|02|2012 BASU Teilerfolg: Schule Neuende und Familienzentrum West - Der ursprüngliche Plan, das alte Schulgebäude bis zur Unkenntlichkeit zu verändern, ist endlich vom Tisch. Obwohl der Bauausschuss den alten Plänen schon zugestimmt hatte und auch für die kommende Ratssitzung ein Zustimmung zu erwarten war, hat der Investor jetzt seine Pläne doch noch einmal geändert. Die Proteste der Bürger und der BASU haben damit doch noch Wirkung beim Investor und auch den Ratsmitgliedern gezeigt...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
04|02|2012 Griechische Verhältnisse in Wilhelmshaven? - Ja, ist die BASU denn verrückt geworden????? Täglich liest man in der WZ von neuen unnützen Vorschlägen, die natürlich allesamt von den dafür zuständigen Ausschüssen und in der Ratssitzung abgelehnt werden...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
31|01|2012 Grundschule Neuende - Ratsbeschluss ignoriert - Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat im letzten Jahr dem Verkauf der alten Grundschule Neuende zugestimmt. Neben der BASU stimmte auch Karl-Heinz Föhlinger gegen diesen Verkauf. Die BASU sah nicht nur den Erhalt des Hauptgebäudes nach einem Verkauf an einen privaten Investor nicht gegeben. Auch steht für die BASU bis heute fest, dass die Stadt das Gebäude auch für den eigenen Bedarf als Stadtteilbegegnungsstätte hätte erhalten können...[...mehr]

BALKONGEFLÜSTER:
23|01|2012 Balkongeflüster von Janssen und Weinstock am 18.01.2012 - Prosit Neujahr! Wenn wir (Helga und Anette) uns auch nur mit Kräutertee der Marke „Quelle der Energie“ zuprosten, hoffen wir doch, dass im Jahre des Herrn 2012 der neue Oberbürgermeister und der neue Rat es schaffen, Wilhelmshaven zu neuer Blüte zu verhelfen, wie es unsere Heimatzeitung so schön formulierte...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
23|01|2012 BASU – Arbeitgruppe zur Nordfrostarena - Schon vor Wochen stellte die BASU einen Antrag zur Nordfrostarena an den Rat der Stadt. Dieser wurde an die zuständigen Ausschüsse verwiesen und dann auch in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses GGS behandelt. Die von der BASU damit eingeforderte Diskussion über die erheblichen Unterhaltungskosten und die nicht kostendeckenden Mieteinnahmen, den Allgemeinzustand der Halle und der nötigen Investitionen, fand in dem Ausschuss, der bekanntlich mehrheitlich von CDU und SPD besetzt ist, nicht statt...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
21|01|2012 Katzen kastrieren und registrieren - Tierschutz-Aktiv-Friesland und Umzu e.V. fordert eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für frei laufende Katzen in Friesland und Wilhelmshaven. Die Anträge für eine ordnungsbehördliche Verordnung für ein Kastrations- und Kennzeichnungsgebot für freilaufende Katzen, die nicht verwildert sind, sondern sich in menschlicher Obhut befinden, hat der Tierschutz-Aktiv in allen friesländischen Städten und Gemeinden gestellt....[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
17|01|2012 BASU-Vorschläge werden jetzt umgesetzt - Die BASU-Vorschläge wurden immer wieder von CDU und SPD abgelehnt. Als Gründe nannten beide Parteien, dass alle vorhandenen Flächen dringend für hafenaffine Betriebe rund um den JadeWeserPort benötigt werden...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
16|01|2012 Kaufland wann kommst du, oder wo willst du hin? - Lidl an der Mitscherlichstraße boomt!! Er ist energetisch vorbildlich und auch sonst nach den neusten Erkenntnissen gebaut worden. Dort gehört auch ein Discounter hin! Dieser Lidl-Discounter lebt. Und Kaufland??...[...mehr]

PRESSEMITTEILUNG:
05|01|2012 Anträge der BASU – Beeinflussung der Beschlussfassungen? - Neues Jahr, neuer OB, neuer Rat und neue Sitten. Zu den Beratungen über die Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Ende letzten Jahres legte die BASU eine Reihe von Vorschlägen vor, über die weder CDU, noch SPD beschließen wollten. Die Vorschläge der BASU wurden dann in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Jetzt sollen die ersten 3 Vorschläge u. a im Betriebsausschuss der GGS beraten, und auch gleich beschlossen werden....[...mehr]